AGB und Datenschutz

AGB UND DATENSCHUTZ

AGB und Datenschutz

Emmerich& García Mateos Abogados

 

EMMERICH & GARCÍA MATEOS ABOGADOS (im Folgenden EGM-Abogados) ist der Handelsname der Rechtsanwaltskanzlei von Julia K. Emmerich und Dr. Miguel A. García Mateos, welche über die Anwaltsgesellschaft Integral Support SLP mit Steuernummer (CIF) B-93034239 und Sitz in Marbella, Málaga, Spanien, C/ Serenata 17, 1º C-2, e-mail: info@egmabogados.com geführt wird. Integral Support SLP ist im Handelsregister von Málaga eingetragen, Band 4730, Buch 3638, Feulliant 106, Blatt MA-104254. Sowohl Frau Emmerich als auch Herr Dr. García Mateos sind als Geschäftsführer der Gesellschaft eingetragen.

 

Frau Emmerich ist als spanische Rechtsanwältin an der Rechtsanwaltskammer von Málaga mit Zulassungsnummer 6247 zugelassen, Dr. Miguel A. García Mateos ist als spanischer Rechtsanwalt in Málaga mit Zulassungsnummer 6904 und als deutscher Rechtsanwalt an der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes mit Mitgliedsnummer 32542 zugelassen. Beide sind als Kanzleiinhaber ausschliesslich für die Inhalte dieser Domain
verantwortlich.

 

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN DER WEB-NUTZUNG

 

Vorab möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die deutsche Version unserer AGB lediglich eine Übersetzung aus dem Spanischen ist und als solche informativen Zwecken dient und keinerlei Rechtsgültigkeit entfaltet. Einizig gültig und somit bindend ist die spanische Originalfassung unserer AGB und Datenschutzbestimmungen.

 

EGM-Abogados informiert Sie, dass Zugang und Nutzung dieser Webseite und aller Subdomains und Verzeichnisse, welche in derselben enthalten sind (im Folgenden inhaltsgleich bezeichnet als: Portal), sowie sämtliche Dienstleistungen, welche über dieselbe angeboten werden, von diesen AGB umfasst werden, unabhängig davon, dass der Zugang zu einzelnen hierin bezeichneter Dienstleistungen der Zustimmung besonderer Vertragsbedingungen bedarf.

Sofern Sie mit Bestimmungen der AGB nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, von der Nutzung des Portals abzusehen, da jedwede Nutzung desselben oder etwaiger enthaltenen Dienstleistungen die Annahme der in diesem Text aufgeführten rechtlichen Bestimmungen voraussetzt.

Da aufgrund der Besonderheiten des Internets ein Zugang zu unserem Portal weltweit möglich ist, beziehen sich in selbigem enthaltene Inhalte ausschliesslich auf in Spanien residente Personen oder aber auf diejenigen Personen, die von Spanien aus die in dem Portal angebotenen Dienstleistungen vertraglich vereinbaren können. Das Angebot zum Vertragsschluss einer der im Portal angebotenen Dienstleistungen beinhaltet die Erklärung des Nutzers, zum obigen Anwendungsgebiet zu gehören. In diesem Sinne behält sich EGM-Abogados das Recht vor, die Anmeldung eines Kunden abzulehnen, wenn einer unserer Mitarbeiter Kenntnis erlangt, dass der Nutzer obige (Vertrags-)Bedingung nicht erfüllt.

Das Portal verfolgt den Zweck, für die Tätigkeiten und angebotenen Dienstleistungen von EGM-Abogados zu werben, weshalb die im Portal enthaltenen Informationen usschliesslich – sofern nicht das Gegenteil ausdrücklich erklärt wird – zu diesem Zwecke oder aber zum Zwecke der Einladung zur Abgabe eines Vertragsangebotes von Seiten des Nutzers aufzufassen sind. In keinem Falle stellen die enthaltenen Inhalte ein verpflichtendes Angebot von Seiten von EGM-Abogados dar. Sämtliche in diesem Portal aufgeführte Produkte und Dienstleistungen werden von EGM-Abogados im Einklang mit den gesetzlichen  Bestimmungen erbracht.

EGM-Abogados behält sich das Recht vor – ohne vorherige Mitteilung – etwaige Änderungen im Portal vorzunehmen, um die Inhalte oder Design zu aktualisieren, korrigieren, modifizieren, zu ergänzen oder zu löschen. Die Inhalte des Portals werden in regelmässigen Abständen aktualisiert. Da die Aktualisierung der Inhalte nicht unverzüglich erfolgt, legen wir Ihnen nahe die Gültigkeit und Korrektheit der in dem Portal entahltenen Informationen zu überprüfen.

Die Bestimmungen dieser Rechtsbehelfsbelehrung können ebenfalls variieren, weshalb wir Ihnen nahelegen, diesselben beim Besuch des Portals oder bei der Beantragung der Erbringung einer Dienstleistung zu überprüfen. In jedem Fall ist stets die letzte Version der Rechtsbehelfsbelehrung anwendbar.

 

LINKS oder HYPERLINKS

EGM-Abogados ermöglicht Ihnen den Zugang zu anderen Webseiten, welche wir für Sie als interessant erachten. Die Zielsetzung dieser Verknüpfung ist ausschliesslich darauf gerichtet, Ihnen eine etwaige Suche von Inhalten zu erleichtern, ohne dass damit eine Empfehlung oder aber die Notwendigkeit des Besuches dieser Webseiten zum Ausdruck gebracht wird. Diese Webseiten werden von Dritten angeboten, weshalb EGM-Abogados nicht deren Inhalte überprüft und folglich auch nicht für deren Inhalte, der Zugangsmöglichkeit oder etwaiger aus dem Zugang und Nutzung zu diesen Seiten entstehenden Schäden  verantwortlich bzw haftbar gemacht werden kann. 

Ein Verknüpfung zum Portal, sei es mittels einer Webseite oder über eine e-mail-Adresse ist – sofern nicht schriftlich und ausdrücklich von EGM-Abogados ermächtigt – nicht gestattet.
Zusätzlich müssen die Verknüpfungen folgenden Bedingungen erfüllen: a) die Verknüpfungen dürfen ausschliesslich zur Home Page oder Startseite der Webseite erfolgen; b) die Erstellung der Verknüpfung stellt keine Art von Vereinbarung, Vertrag, Sponsoring oder Empfehlung von Seiten von EGM-Abogados mit der Ausgangsseite dar.

EGM-Abogados ist berechtigt, die im vorangegangenen Absatz erwähnte Einwilligung zu widerrufen, ohne dass hierfür eine etwaige Begründung von Nöten wäre. Sobald der Herausgeber der Webseite, welche die Verknüpfung beinhaltet, den Widerruf der Einwilligung erhält ist dieser verpflichtet, die Verknüpfung unverzüglich zu löschen.

 

FRAMES

EGM-Abogados verbietet ausdrücklich die Vornahme von „FRAMINGS“ oder jedweder durch Dritter veranlasster Nutzungen anderer Techniken, die das Design, die ursprüngliche Konfiguration oder die Inhalte des Portals ändern.

 

WERBUNG

Im Portal kann Werbung von EGM-Abogados oder Dritten aufgenommen werden, welche von Interesse sind.

Dessen ungeachtet, informiert Sie EGM-Abogados darüber, dass die Inserenten und Lieferanten mittels cookies die Möglichkeit haben, Informationen über Sie einzuholen, etwa  über die Nutzung der von Ihnen im Netz in Anspruch genommen Dienstleistungen oder etwaiger Nutzungsgewohnheiten. Da keine Verbindung besteht zu dem Nutzen, den der Inserent über die erhaltenen Informationen gewinnen können, schliesst EGM-Abogados jegliche Haftung für die Gewinnung der Informationen sowie deren Nutzung aus.

 

DATENSCHUTZ

EGM-Abogados erfüllt das Gesetz 15/1999 hinsichtlich des Datenschutzes von personenbezogenen Daten sowie sämtlich weiterer Gesetzesvorschriften auf dem Gebiet des Datenschutzes. Die Datenschutzpraxis von EGM-Abogados beinhaltet, dass der Nutzer ausführlich über jedewede Nutzung bzw Verwendung personenbezogener Daten sowie über die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen ausführlich unterrichtet wird, um einen Zugriff von unberechtigten Dritten auszuschliessen.

 

HAFTUNG DES NUTZERS

Der Nutzer ist verpflichtet, die im Portal angebotenene Dienstleistungen im Einklang mit den voranbeschriebenen Bedingungen der Rechtsbehelfsbelehrung zu nutzen, wobei die Nutzung des Portals die Anerkennung der in der Rechtsbehelfsbelehrungen enthaltenen Bestimmungen beinhaltet.

Der Nutzer, der gegen das Image, den guten Ruf von EGM-Abogados handelt, sowie das Design, Logos oder Inhalte des Portals unberechtigterweise oder in täuschungsabsicht nutzt oder sonstwie über etwaige Webseiten EGM-Abogados einen Schaden zufügt, ist gegenüber EGM-Abogados schadensersatzpflichtig.

 

HAFTUNG VON EGM-ABOGADOS

Fehlerhafte Anwendung des Portals: EGM-Abogados hat das Portal eingerichtet, um die eigenen Produkte zu bewerben und den Zugang zu den Dienstleistungen zu erleichtern. EGM-Abogados ist jedoch nicht in der Lage zu überprüfen, ob die Nutzung des Portals im Einklang mit der Rechtsbehelfsbelehrung erfolgt, weshalb der Zugang zum Portal sowie die korrekte Nutzung der im Portal enthaltenen Informationen ausschliesslich dem Verantwortungsgebiet des Nutzers unterliegen und keinerlei Haftung zulasten von EGM-Abogados für eine etwaige fehlerhafte, unerlaubte oder fahrlässige Nutzung von Seiten des Nutzers besteht.

Nutzung der Inhalte: EGM-Abogados ermöglicht den Zugriff zu sämtlichen Inhalten des Portals in gutem Glauben und ist bestrebt, dass diesselben stets aktualisiert und gültig sind. Dessen ungeachtet besteht von Seiten von EGM-Abogados keinerlei Haftung für die Aktualisierung, Fehlerhaftigkeit und Gültigkeit der Inhalte. Ebenfalls besteht von Seiten von EGM-Abogados keinerlei Haftung für den Zugriff oder Nutzung der Inhalte ausserhalb des im Portal beschriebenen Anwendungsbereiches sowie etwaiger Folgen, welche die praktische Umsetzung/Anwendung der enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Studien auf die über das Portal zugegriffen werden, mit sich bringen. Die Haftung/Verantwortung obliegt ausschliesslich dem Nutzer. EGM-Abogados ist es nicht möglich Inhalte zu überprüfen, welche nicht durch EGM-Abogados selbst oder durch Dritter im Auftrag von EGM-Abogados erstellt hat, infolge dessen EGM-Abogados durch besagte Inhalte von Dritten entstehende Schäden nicht haftbar gemacht werden
kann.

Sicherheit: EGM-Abogados fühlt sich gehalten, sämtliche Ihr zur Verfügung stehenden Massnahmen zu ergreifen, um den Befall des Portals von Viren, Trojanische Pferde und ähnlicher Elemente zu verhindern. Dessen ungeachtet, sind diese Massnahmen nicht unfehlbar, weshalb EGM-Abogados das Nichtvorhandensein dieser schädlichen Elemente nicht mit absoluter Sicherheit garantieren kann. Daraus folgt, dass EGM-Abogados keinerlei Haftung für etwaige dem Nutzer durch diese schädlichen Elemente entstehenden Schäden übernimmt.

Das Portal verfügt ebenfalls über Sicherheitsmassnahmen die eine sorgenfreie Nutzung des Portals gewährleisten sollen. Nichts desto trotz sind diese Sicherheitsmassnahmen nicht unüberwindlich, infolge dessen EGM-Abogados nicht für Schäden des Nutzers haftet, die durch das Surfen im Portal verursacht werden.

Technische Fehler: EGM-Abogados hat alle notwendigen Verträge zur Aufrechterhaltung  es Zugriffes auf das Portal abgeschlossen und ist bestrebt, den ununterbrochenen Zugriff auf das Portal zu gewährleisten, ohne dass jedoch das Ausbleiben etwaiger technischer Fehler oder der ununterbrochene Zugriff auf die im Portal enthaltenen Inhalte garantiert werden kann, weshalb eine Haftung für etwaige im Zuge des Ausbleibens des Zugriffes oder bestehender technischer Fehler entstehender Schäden nicht übernommen werden kann. Gleiches gilt für Aufälle, welche durch Abschaltungen, Mängel, Überlastungen oder Abstürze des Netzes, welche nicht EGM-Abogados zugerechnet werden können.

Austausch von Informationen: Das Portal kann Bereiche aufweisen, in welchen die unterschiedlichen Nutzer eigene Erfahrungen aufführen können bzw. welche den Austausch von Informationen in Foren oder Chats fördern.
EGM-Abogados handelt hierbei ausschliesslich als Versammlungsort und kontrolliert keinesfalls die getätigten Äusserungen in besagten Foren, infolge dessen auch keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Bedeutung der Nutzeräusserungen übernommen wird.

 

URHEBERRECHT UNDGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

Sowohl das Design des Portals sowie die Quellcodes als auch die  im Portal vorhandenen Logos, Marken und sonstigen Unterscheidungsmerkmale, welche dem Urheberrecht und dem gewerblichen Rechtsschutz zugerechnet werden können, gehören EGM-Abogados oder einer Partnergesellschaft und sind durch das Urheberrecht sowie dem gewerblichen Rechtsschutz geschützt.

Deren Nutzung, Vervielfältigung, Nachahmung, Verteilung, öffentliche Bekanntgabe, Veränderung oder jedwede ähnliche oder vergleichbare Massnahme sind gänzlich verboten, sofern nicht eine ausdrückliche schriftliche Ermächtigung von Seiten EGM-Abogados vorliegt.

Die Inhalte des Portals sind ebenfalls urheberrechtlich durch EGM-Abogados oder Dritten geschützt. Die Nutzung der durch EGM-Abogados ausgearbeiteten Inhalte ist ausschliesslich im Rahmen der Vertragsbeziehung mit EGM-Abogados gestattet.

EGM-Abogados ist bestrebt, die Urheberrechte oder gewerblichen Schutzrechte zu beachten, infolge dessen wir Sie bitten, sich mit EGM-Abogados unter folgender e-mail info@egmabogados.net in Verbindung zu setzen, falls Sie der Auffassung sind, dass diese Seite gegen Ihre Urheber- bzw gewerblichen Schutzrechte verstösst.

 

ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSORT

Spanisches Recht ist für jedwede Klärung von Streitigkeiten im Hinblick auf etwaige Unstimmigkeiten bei der Anwendung oder Auslegung der Bestimmgungen dieser Rechtsbehelfsbelehrung sowie sämtlicher im Hinblick auf die im Portal angezeigten Dienstleistungen anwendbar.

Der Gerichtsstand zur Klärung jedeweder Streitigkeit, welche im Zusammenhang mit dem Besuch des Portals oder der Nutzung der in Anspruch genommenen Dienstleistungen ist der Wohnort des Nutzers, sofern sich dieser im spanischen Hoheitsgebiet befindet.